201503.13
Off
0

Cashmaxx KG und die Einverständniserklärung zum „Lösungsvorschlag“

Nachdem die Cashmaxx KG ihre Kunden im Februar 2014 angeschrieben und individuelle Lösungsvorschläge unterbreitet hatte, waren etliche Kunden aus Angst, ggf. das gesamte eingesetzte Vermögen zu verlieren, bereit, dem jeweiligen Angebot zuzustimmen. Das Angebot beinhaltete regelmäßig die Rückführung des Auszahlungsbetrages in monatlichen Raten über fast ein halbes Jahrzehnt. Aber selbst diese Raten blieben nun in…

201502.25
Off
0

Risikomanagement des Unternehmers

Beitrag aus Beilage Der Neue Tag „Oberpfalz IT“ Februar 2015 Interview zwischen Der Neue Tag (NT) und Rechtsanwalt Sven Kröber (SK) Oft werden Unternehmen erst dann auf Risiken aufmerksam, wenn das Kind bereits in den Brunnen gefallen ist. Dann nämlich streiten sie mit einem Vertragspartner bei oder nach Abwicklung eines Projekts. Viele, sich aus fehlenden…

201403.23
Off
0

Cashmaxx KG – oder wie eine Geschäftsidee platzte

Cashmaxx KG – oder wie eine Geschäftsidee platzte Cashmaxx machte es Anlegern schmackhaft u.a., ihre Lebensversicherungen oder Bausparverträge zu verkaufen, um diese dann zu kündigen und deren Rückkaufswerte zu erhalten. Geschäftsidee war: Cashmaxx bezahlt das erhaltene Rückkaufskapital nebst in Aussicht gestellter Renditen als attraktiven Kaufpreis in Raten über mehrere Jahre mit hohen Schlussraten aus. War…

201403.21
Off
0

Verlinkung auf frei zugängliche geschützte Werke im Internet

EuGH zur Verlinkung auf frei zugängliche geschützte Werke im Internet, Az. C-466/12 Dem Europäischen Gerichtshof wurde ein Sachverhalt zur Entscheidung vorgelegt, bei dem es um das Setzen von Hyperlinks auf frei zugängliche Artikel diverser Journalisten ging. Das höchste europäische Gericht vertrat mit Urteil vom 13.02.2014 dabei die Auffassung, dass die Einrichtung eines Links auf einen…

201403.19
Off
0

Tracking Tools und das UWG

Tracking Tools und das UWG  Mit Urteil vom 18.02.2014, Az. 3-10 O 86/12, verurteilte das Landgericht Frankfurt den Betreiber einer Internetseite, es zu unterlassen, künftig Nutzungsprofile über das Tra-ckingtool Piwik auf dessen Internetpräsenz zu erstellen, sofern der Nutzer der Seite nicht zuvor auf den Einsatz der Software und die Möglichkeit zum Widerspruch hin-gewiesen wird und…

201402.20
Off
1

BGH – Technische Geräte und deren Typenbezeichnung

BGH – Technische Geräte und deren Typenbezeichnung  Alle diejenigen, die technische Geräte anbieten, sollten künftig darauf achten, auch die genaue Typenbezeichnung des jeweiligen Geräts anzugeben. So handelt es sich – gemäß BGH laut Entscheidung vom 19.02.2014, Az. I ZR 17/13 – bei der Typenbezeichnung um ein wesentliches Merkmal der Ware im Sinne von § 5a…